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Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Gemäß §62 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) müssen Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen und Behandeln wassergefährdender Stoffe sowie Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe (im folgenden: wgS) im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und im Bereich Öffentlicher Einrichtungen so beschaffen sein und so errichtet, unterhalten, betrieben und stillgelegt werden, dass eine nachteilige Veränderung der Eigenschaften von Gewässer nicht zu befürchten ist.

Wer derartige Anlagen einbauen, aufstellen, unterhalten, betreiben oder wesentlich ändern will, hat dies der unteren Wasserbehörde mindestens 6 Wochen vor Baubeginn oder der beabsichtigten Handlung anzuzeigen.
Dazu sind folgende Anzeigeformulare zu verwenden:
  Anzeige Heizölverbraucheranlagen
  Anzeige sonstige Anlagen wgS

Hinweise zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen erhalten Sie hier:
 Merkblatt Umgang mit wgS
Hinweisblatt Heizölverbraucheranlagen

Die an solche Anlagen zu stellenden Anforderungen sind in der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen(VAwS), der Thüringer Anlagenverordnung (ThürVAwS) sowie der zugehörigen Verwaltungsvorschrift zum Vollzug der Thüringer Anlagenverordnung (ThürVVAwS) festgelegt. Technische Anforderungen sind den Technischen Regeln wassergefährdender Stoffe (TRwS) zu verschiedenen Anlagentypen zu entnehmen.

Wassergefährdende Stoffe werden in Wassergefährdungsklassen 1 bis 3 eingestuft. Abhängig von der gelagerten bzw. gehandhabten Menge wird der Anlage eine Gefährdungsstufe A bis D zugeordnet. Von dieser Gefährdungsstufe sowie der Lage der Anlage (z.B. in wasserwirtschaftlichen Schutzgebieten) ist abhängig, ob und wie häufig die Anlage einer Prüfung durch Sachverständige zu unterziehen ist.

Welche Anlagen wegen Geringfügigkeit von der Anzeigepflicht ausgenommen sind, können Sie §27 ThürVAwS entnehmen:
§27 ThürVAwS Ausnahmen Anzeigepflicht

Welcher Gefährdungsstufe Ihre Anlage zuzuordnen ist, können Sie nachfolgender Tabelle entnehmen:
Zuordnung Gefährdungsstufe

Welche Prüfpflichten sich aus dieser Zuordnung ergeben, sehen Sie in folgender Tabelle:
Prüfpflichten

Hier finden Sie eine Liste sowie das Anmeldeformular für zugelassene Sachverständige in unserer Region:
Sachverständige
Anmeldeformular Sachverständige

Gemäß §3 Abs.1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS) dürfen Anlagen zum Umgang mit wgS nur von Fachbetrieben eingebaut, aufgestellt, instandgehalten, instandgesetzt und gereinigt werden. Beabsichtigen Sie eine Firma mit derartigen Arbeiten zu beauftragen, sollten Sie sich zuvor nachweisen lassen, dass diese Firma tatsächlich Fachbetrieb nach §3 Abs.1 VAwS ist. Dazu bedarf es einer schriftlichen Bestätigung einer baurechtlich anerkannten Überwachungs- oder Gütegemeinschaft, wonach die Firma zur Führung von Gütezeichen dieser Gemeinschaft für die Ausübung bestimmter Tätigkeiten berechtigt ist. Oder die Firma legt die Bestätigung einer Technischen Überwachungorganisation über den Abschluss eines Überwachungsvertrages vor.

Tätigkeiten, welche von der Fachbetriebspflicht ausgenommen sind, können dem §24 ThürVAwS entnommen werden:
§24 ThürVAwS Ausnahmen Fachbetriebspflicht


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